Rheinzabern

Fraktionsübergreifender Antrag zum Vorgehen und Inhalt des Bebauungsplan-Entwurfs „Wohnanlage Alter Bahnhof“

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Zum Thema „Bebauungsplan Alter Bahnhof“ haben wir gemeinsam mit Ratskollegen anderer Fraktionen (SPD 3, CDU 1, FDP 1) den nachfolgenden Antrag erarbeitet. Dieser wurde in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 18.01.2022 vorgestellt und zur Abstimmung gestellt.


Antrag der Grünen für eine Änderung des Bebauungsplanentwurfs „Wohnanlage Alter Bahnhof“

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Dieser Antrag wurde bereits am 29.09.2021 als Vorab-Information an alle Fraktionen des Gemeinderats sowie Ortsbürgermeisterin Hirsch verteilt. Zur Bauausschuss-Sitzung am 26.10.2021 lag sie den Teilnehmern – tituliert als „Stellungnahme“ – vor. Direkt nach Ende dieser Sitzung, in dessen Rahmen weder auf unsere Stellungnahme noch auf eine Stellungnahme der SPD explizit eingegangen wurde, haben wir diesen Antrag formal für die entsprechende Gemeinderatssitzung eingereicht.


Antrag der Grünen für ein neues Wohngebiet in Rheinzabern

Zukunftsfähiger, bezahlbarer Wohnraum in Rheinzabern – Neues Baugebiet: „Teilfläche der Baumschule Werling“

Eine schon lange brachliegende Teilfläche der Baumschule Werling soll für Wohnraum mobilisiert werden. Insbesondere für die große Nachfrage von jungen Familien nach kleineren Einfamilienhäusern/Reihenhäusern mit etwas Garten.
In ganz Rheinzabern gibt es zwar noch einige Baulücken, aber alle unverkäuflich. Ebenso wird der Lückenschluss 24-Morgen noch auf sich warten lassen. Die Fläche „Altes Stadion“ wird erst frei, wenn die Sportstättenverlagerung vollzogen ist und bietet sich wohl eher für ein längt überfälliges Seniorenwohnheim und Mehrfamilienhäusern an.
Es ist notwendig die gröbste Nachfrage für die aktuelle Generation zu befriedigen. Dies geht nur, wenn die Gemeinde schnell Gelände aus ihrem Besitz zur Verfügung stellt. Nur so kann sie sozialverträgliche Modelle entwickeln. Ebenso kann eine ökologische, klimaangepasste und zukunftsfähige Gestaltung forciert werden.
Unser Arbeitskreis Bauen hat sich sehr intensiv mit dem Thema beschäftigt und nach Lösungen gesucht.
Wichtig waren hierbei folgende Kriterien:

  • kurzfristig verfügbare Flächen
  • möglichst in Gemeindeeigentum
  • minimaler Flächenverlust von wertvollen Lebensräumen und Nutzflächen

Das Gebiet erfüllt somit alle Anforderungen für eine schnelle Umsetzung zur Befriedigung der akuten Nachfrage.
Der entsprechende Antrag folgte in der Gemeinderatssitzung am 31.08.2021 in der Turn- und Festhalle Rheinzabern.


Streifenmahd – Artgerechte kommunale Grünlandpflege in Rheinzabern

Dank unserer Initiative im Gemeinderat und der Zustimmung aller Fraktionen, wird in Rheinzabern zunehmend eine artgerechte kommunale Grünlandpflege durchgeführt. Durch räumlich und zeitlich gestaffeltes Mähen anstatt Mulchen, werden Insekten und Kleintiere geschont. Die Streifenmahd sorgt zusätzlich dafür, dass mindestens 30% der Fläche etwa ein Jahr stehen bleibt. Das bietet immer genug Rückzugsmöglichkeiten für Insekten, deren Gelege und Raupen, wie z. B. des abgebildeten Schachbrettfalters. Durch Ausmagern – entfernen des Schnittguts – wandeln sich artenarme hochwachsende Grasflächen in niedrigere Blühflächen, was mittel- bis langfristig auch den Arbeitsaufwand reduziert. Das Schnittgut wird nach dem Trocknen in Ballen zu „Hummelheu“ gepresst. Auf den großen Flächen an der Römerstraße und an der Zentralkläranlage wurde ein externer Dienstleister beauftragt, der sich auf diese Art der Pflege spezialisiert hat. Die sonstigen kleineren, innerörtlichen Grün- und „Eh-Da“-Flächen pflegt der Bauhof, der inzwischen vorbildlich das Prinzip der Streifenmahd umsetzt. Viele Südpfalzgemeinden gehen inzwischen ähnliche Wege, für andere könnte es wegweisend sein.


MIT UNS NEUES DENKEN!

Liebe Mitbürger, wir wollen Euch inspirieren und einladen – es braucht ein NEUES DENKEN vor Ort! Anbei unser aktueller Flyer.


Sportstättenkonzept Rheinzabern: Antrag für ein faktenbasiertes und systematisches Vorgehen

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In der Gemeinderatssitzung vom 03.09.2020 forderten wir die Reaktivierung des dafür eigens ins Leben gerufenen Arbeitskreises (AK) Sportstätten. Die Art und Weise der Zusammenarbeit im Rat motivierte uns, in der darauffolgenden Gemeinderatssitzung vom 05.10.2020 den hier aufgeführten Antrag einzubringen. Dieser Impuls führte letztlich dazu, dass der AK am 13.10.2020 wieder zusammenfand und jetzt gemeinsam mit der Verwaltungsspitze der Verbandsgemeinde Jockgrim, fraktionsübergreifend und konstruktiv an diesem, für unseren Ort und für den SVO, wichtigen Thema gearbeitet wird.


Keine Zeit für Naturschutz light!

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Am Montag, 05.10.2020 haben wir unseren Antrag „Konzept zur Verbesserung der Artenvielfalt“ in der Gemeinderatssitzung eingebracht:

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen strebt damit eine strukturelle Neuausrichtung an – die Gemeinde muss ihre Verantwortung zur Gestaltung und Erhaltung der Biodiversität aktiv wahrnehmen. Das heißt im Klartext, dass die Verantwortlichkeiten für den Naturschutz im Ort klar zugewiesen werden, mit externen Partnern kooperiert wird (z. B. Aktion Südpfalz-Biotope) und regelmäßig die Umsetzung und der Erfolg der eingeleiteten Maßnahmen kontrolliert und den Bürgern berichtet wird.

Denn schon längst haben uns hier vor Ort die Auswirkungen der Klimakrise erreicht – das Austrocknen des Otterbachs (siehe Foto 3) oder die mehrfach brennende Wiese an der Römerstraße sind nur einige jüngste Beispiele. Das Artensterben findet vor unserer Haustür statt! Doch vom Erkennen bis zum Handeln scheint es noch ein weiter Weg zu sein. Aus Sicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ortsgemeinderat Rheinzabern kommt den einzelnen Gemeinden dabei eine Schlüsselrolle zu, denn unser Lebensraum vor Ort wird maßgeblich von uns allen beeinflusst, und leider zu oft nicht im positiven Sinne. Insbesondere ökologische Ausgleichsflächen und Biotope in kommunaler Verantwortung werden vernachlässigt (siehe Foto 1+2). Hier weiter mit Sonntagsreden, Absichtserklärungen und symbolhaften Handlungen zu agieren, ist ein deutliches Zeichen von Hilflosigkeit, einem „Wegschauen“, oder letztlich einer Einstellung, die nicht mehr in die heutige Zeit passt.

Als Vorarbeit haben Bündnis 90/Die Grünen für die Gemarkung Rheinzabern wesentliche Themenfelder und Flächen mit Handlungsbedarf aufgezeigt und nachhaltige Maßnahmenpakete zum Schutz der vielfältigen Lebensräume für Tier- und Pflanzenarten in einem Gesamtkonzept erarbeitet.


Aus der Geschichte lernen – keinen Millimeter nach rechts!

Stellungnahme zur Demo des „Frauenbündnis Kandel“ vom 23.05.2020 in Jockgrim:

Wir Grünen zeigen klare Kante gegen menschenfeindliche Propaganda, Rechtspopulismus und rechte Gewalt.

Unsere Geschichte zeigt, dass Nationalismus, Hass und Hetze in die schrecklichste Barbarei führen. Derzeit ist der Rechtsextremismus wieder im Aufwind. Dies beweisen nicht zuletzt die Mordserie des NSU, die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke oder der Anschlag auf die Synagoge in Halle. Zunehmend werden auch Kommunalpolitiker bedroht. Mehrere Bürgermeister*innen in Deutschland haben in den letzten Jahren aus Angst vor Übergriffen aufgegeben. Menschen werden in Deutschland 75 Jahre nach Ende der Nazi-Diktatur wieder wegen ihrer Herkunft, Sexualität, Religion oder politischen Meinung bedroht.

Wir setzen der Wut einer lautstarken Minderheit den Mut der Vielen entgegen. Demokratie ist stärker als der Hass, stärker als die verbalen wie realen Brandsifter.

Demokratische Politik lebt vom Streit in der Sache, aber Hass und Hetze haben in ihr keinen Platz. Rechtspopulisten versuchen, die Grenzen des Sagbaren zu verschieben. Doch die Grenze zum Rassismus und allen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit darf nicht überschritten werden. Unser Grundgesetz spricht hier eine klare Sprache. Nur eine offene Gesellschaft, in der Menschen sich frei entfalten können, unabhängig von der Herkunft, der sozialen Stellung, der Religion, dem Aussehen oder der sexuellen Identität, ist wirklich lebenswert. Wir dürfen nicht hinnehmen, dass die Fundamente angegriffen werden, auf denen unser freiheitlicher demokratischer Rechtsstaat beruht.

Für eine Verbandsgemeinde Jockgrim, die für alle Menschen lebenswert bleibt…


Projekt „Eh-da“ – Für ein blühendes Rheinzabern: Die Informationsschilder stehen!

Ihr erinnert euch sicher noch an unser Projekt „Eh-da“. Seit 2016 verwandeln wir Rheinzaberner Grünen gemeindeeigene ungenutzte Flächen, die „eh da“ sind, in blühende Wildblumenwiesen. Zur Information aller Bürger und Spaziergänger haben wir jetzt an mehreren Standorten Informationsschilder aufgestellt.

Im letzten Jahr hatten wir in zahlreichen Arbeitseinsätzen auf mehr als 1300qm Fläche 20kg Samen von 30 verschiedenartigen Wildblumenarten ausgebracht und bewässert. Die Fotos zeigen euch, welch wunderbare Artenvielfalt sich einstellt… geht hin, nehmt euch etwas Zeit… ihr werdet vieles entdecken.


Mehr Lebensqualität in Rheinzabern durch Verkehrsberuhigung

Wir wollen gemeinsam mit Bürgern in Rheinzabern etwas bewegen – dazu wurde dieser Flyer an alle Haushalte verteilt. Wir sind dankbar für die bisherigen, wirklich kreativen Anregungen, die wir sammeln, zusammenfassen und bestmöglich im Planungsprozess berücksichtigen werden. Hast auch du noch Ideen und Wünsche? Dann schreib uns an vorstand-gf@gruene-vg-jockgrim.de.


Gemeinderat Rheinzabern beschließt einstimmig Antrag der Grünen zur Verkehrsberuhigung

Der Startschuss für mehr Verkehrssicherheit und weniger Lärmbelastung in Rheinzabern ist gefallen. Der Gemeinderat hat einstimmig unserem entsprechenden Antrag zugestimmt. Nun gilt es durch Einbindung externer Verkehrsplanungsexperten kluge Entscheidungen im Sinne eines ganzheitlichen Verkehrskonzepts zu treffen und diese rasch umzusetzen – zur Erhöhung der Lebensqualität in unserem Ort.

Die Einführung von „Tempo 30“ z. B. in den Hauptdurchfahrtsstrecken im Ortskern ist dabei ein wesentlicher Baustein. Bauliche Maßnahmen, z. B. an den Ortseingängen sollen die Geschwindigkeit des ankommenden Verkehrs reduzieren. Weitere Maßnahmen zum Schutz von Fußgängern, Radfahrern, Schulkindern, etc. müssen Teil des Gesamtkonzepts sein.


Tempo 30 in Rheinzabern – Wir Grünen liefern…

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Erinnert ihr euch noch an unsere Fahrrad-Aktion zu „Tempo 30“ im Mai? Wir wollten ein Zeichen setzen für mehr Verkehrssicherheit (für Radfahrer, Fußgänger, Senioren, Kinder) und weniger Lärmbelastung – zur Erhöhung der Lebensqualität in unserem Ort.

Im Wahlkampf hatten wir versprochen „dran zu bleiben“ – jetzt liefern wir: Unser Antrag zu Tempo 30 lag dem Gemeinderat am Mittwoch, 30.10.2019 zur Entscheidung vor!

Wir sind optimistisch, dass sich dieses Mal die Ratsmehrheit unserem Ziel – einem überparteilichen Grundsatzbeschluss zu Tempo 30 im Ort – anschließen. Auf Basis dieser „politischen Willensbekundung“ durch die Fraktionen kann die konkrete Ausgestaltung und Umsetzung der notwendigen Maßnahmen im Sinne eines ganzheitlichen Verkehrskonzepts für Rheinzabern unmittelbar starten.

Unser letzter Antrag im Februar 2018 zu „Tempo 30“ fand leider noch keine ausreichende Unterstützung der anderen Fraktionen.

Video der Aktion


Rheinzaberner Grünen legen Grundstein zur Beibehaltung der höheren S-Bahn-Taktung und der Zusatz-Stopps – Volle Unterstützung des Gemeinderats

Dem Antrag der Grünen Rheinzabern, auch nach der Ende der Rheinbrückensanierung die zur Zeit besseren S-Bahn-Anbindungen beizubehalten hat der Gemeinderat am 16. Mai geschlossen zugestimmt. Aktuell werden zwei Zusatzzugpaare sowie zusätzliche Halte von Stadtbahneilzügen an der Haltestelle „Alte Römerstraße“ angeboten. Diese ÖPNV-Verbesserungen würden nach Ende der Sanierung der Rheinbrücke Maxau eigentlich wieder entfallen.

Auf Basis dieses Gemeinderatsbeschlusses wird die Kommunalverwaltung beauftragt, den durch uns initiierten Antrag unverzüglich an den Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV Süd) zu übermitteln. Der ZSPNV Süd ist als Träger u. a. zuständig für die Planung des Schienenpersonennahverkehrs in der Südpfalz.

Wir Grüne werden uns auch weiter dafür einsetzen, den ÖPNV zu stärken, um die innerörtlichen Verkehrsbelastungen, den daraus resultierenden Verlust an Lebensqualität und die Auswirkungen auf unsere Umwelt wenigstens abzumildern.


Projekt „Eh-da“: Die Grünen schaffen Artenvielfalt in Rheinzabern

Die Rheinzaberner Grünen verwandeln auch im Frühjahr 2019 wieder gemeindeeigene ungenutzte Flächen, die „eh da“ sind in blühende Wildblumenwiesen. Diese Aktion zur Förderung der Artenvielfalt wird seit 2016 von uns durchgeführt – in diesem Jahr jedoch mit Rekordwerten: In zahlreichen Arbeitseinsätzen wurden auf mehr als 1300qm Fläche 20kg Samen von 30 verschiedenartigen Wildblumenarten ausgebracht und bewässert. Viel Spaß für alle unsere Grünen Helfer, und ein weiterer kleiner Beitrag zur Erhaltung wichtiger Lebensräume – z. B. für Wildbienen oder Schmetterlinge – in unserem Ort.


Die Grünen bauen Hotels in Rheinzabern

Beladen mit Zuhause angefertigten Bausätzen, Werkzeug und Spaten machten sich die Rheinzaberner Grünen auf den Weg zu den beiden Kitas „Mühlgasse“ und „Faustina“. Die Kinder hörten gespannt zu, als Arno Fried ihnen erklärte, warum es so wichtig ist den Bienen einen Unterschlupf zu bieten:

Durch die zunehmende Versiegelung von Flächen und abnehmende Artenvielfalt in Gärten und in der Landwirtschaft finden Wildbienen immer weniger Nahrungspflanzen und geeignete Nistplätze. Aber diese Bienen sind überaus wichtig für uns alle: Sie sind bereits bei unter 10°C unterwegs und ermöglichen so die Bestäubung von frühblühenden Pflanzen. Einige Arten sind leider vom Aussterben bedroht. Großes Erstaunen bei den Kindern, als sie hörten, dass die Wildbienen gar keinen Honig produzieren. Und da Wildbienen keine Honigvorräte verteidigen müssen, sind sie noch harmloser als die sowieso schon harmlosen Honigbienen. Wildbienen stechen nicht – sie besitzen oft nicht mal einen brauchbaren Stachel.

Alle Kinder halfen beim Basteln fleißig mit: Eifrig wurden die Pappröhrchen abgedichtet und danach zusammen mit Bambusröhren in das Häuschen gesteckt. Dann wurde geschaufelt, gehämmert und geschraubt und schließlich stand das neue Hotel mit Platz für etwa 500 Wildbienen. Die Kinder können nun jeden Tag die Bienen beim Ein- und Ausfliegen sowie Verschließen der Nistplätze beobachten. Danach heißt es allerdings ein Jahr warten, bis nächstes Jahr im Frühling die Bienen-Babys schlüpfen und dann sind sie an der Reihe…

Aktionsteam: Arno, Andreas, Natascha, Frank


Engagiert Zuhause – Die Grünen stellen ihre Liste für den Ortsgemeinderat Rheinzabern auf

Unsere besondere Anliegen sind die innerörtlichen Verkehrsberuhigung, der Umweltschutz vor Ort und eine transparente Gemeindepolitik. Zur Zeit sind wir mit je drei Sitzen im Verbandsgemeinde- und Ortsgemeinderat vertreten.

LISTE DER KANDIDAT*INNEN – Ortsgemeinde Rheinzabern:

  1. Heribert Spaniol
  2. Roland Milz
  3. Arno Fried
  4. Oliver Spaniol
  5. Frank Sitter
  6. Gernot Raber
  7. Andreas Dornauf
  8. Harald Bergermann
  9. Klaus Briegel
  10. Julia Thölke
  11. Christine Spaniol
  12. Johannes Zitzmann
  13. Thomas Lehr
  14. Natascha Mandic
  15. Sonja Berenthien
  16. Susanne Winter-Briegel
  17. Doris Rinderlin
  18. Jürgen Wesner
  19. Tobias Hamburger
  20. Renate von Heesen
  21. Matthias Gehrlein
  22. Karl Burkart

„Wir haben eine sehr gute Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und neuen engagierten Kandidatinnen und Kandidaten gefunden“, sagt Roland Milz, Vorsitzender der Grünen der Verbandsgemeinde Jockgrim.

„Wir machen den Wählerinnen und Wählern unter anderem das Angebot mit unserer Hilfe die Lebensqualität in ihrem ganz persönlichen Umfeld weiter zu erhöhen“, ergänzt Heribert Spaniol, der sowohl in der Verbandsgemeinde als auch in der Ortsgemeinde Rheinzabern von den Parteimitgliedern auf Listenplatz 1 gesetzt wurde.

„In der Ortsgemeinde Rheinzabern ist es uns überdies gelungen, ohne Mehrfachbenennungen eine komplette Liste mit 22 Personen aufzustellen, die sich in der Grünen Kommunalpolitik einbringen wollen. Wir werten dies als Zeichen einer guten Arbeit in der Vergangenheit und sehen darin eine Verpflichtung für die Zukunft.“